Alternative Medien

19 Okt. 2020

Diesseits einer strafrechtlichen Relevanz nehmen Netzsperren aktuell deutlich zu. Zuerst waren nur die bösen Rechten davon betroffen, Antisemiten qua Zuweisung sowieso. Doch nun stehen mittlerweile nach den sog. Klimaleugnern auch die sog. Coronaleugner im Fokus der selbst ernannten Zensoren, der neuen McCarthys.

11 Dez. 2019

Ist dieser Passus im neuen Medienstaatsvertrag  als eine Drohung gegenüber allen kleinen wie großen alternativen Medien zu verstehen?

"... soll gewährleistet werden, dass Medieninhalte mit einem gesellschaftlichen Mehrwert leicht auffindbar sind und nicht in der Masse untergehen"

Wer definiert und entscheidet, was ein gesellschaftlicher Mehrwert ist? Werden die neuen Volksempfänger  (Westfernsehen etc.) bald komplett verboten? Oder lediglich ausgehungert, in der medialen Nische versenkt?